|
||||
|
Die Palästinenser die dann in den "neuen Gebieten Israels" leben werden sind dann Ausländer im eigenen Land - das ist gesetzlich schon fest so verankert - sollen in ihnen zugewiesenen Gebieten leben - Bantustans - die Israelis habe viel vom früheren weißen Südafrika gelernt - ohne Bürgerrechte. Da kann es schon vorkommen, wie letzte Woche - das ein autistisches palästinensisches Kind auf dem Schulweg mal erschossen wird ... Sorry - die könnten ja auch verduften ... am besten alle Palästinenser ... |
Im Vorfeld wurde erwartet, dass Trump in seinem Treffen mit dem Premierminister Netanjahu und dem Oppositionschef Ganz den Abschied von der bisher von den westlichen Staaten - inklusive der EU - nur halbherzig verteidigten Zwei-Staaten-Plan von Oslo verkünden würde - unter Ausnutzung der weltweiten Sympathiewelle mit Israel, resultierend aus dem 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, der am Vortag zurecht die Weltmedien beschäftigte und die Verbrechen der Nazis thematisierte. Gleichzeitig kann das Treffen als gegenseitige Hilfe beider Regierungen begriffen werden - Trump steht unter Druck - Amtsenthebung und Wahlen sind in Sichtweite - Netanjahu - Korruptionstanklage und ebenfalls baldige Wahlen. Nun soweit ging Trump heute nicht - formal bleibt es bei der Zweistaatenlösung, auch wenn man einer weiteren Annektion palästinensischen Landes und einer anti-paläsinensischen Planung ein neues aggressiveres Gesicht gab - Initiative welche jedoch umgehend von der Regierung Palästinas zurückgewiesen wurde.
Der US-Israelische Plan ist nun die Schaffung von Bantustans für die Palästinenser, und unbegrenzte Kontrolle und Macht der israelischen Armee ausgelegt und kann auf keinen Fall die berechtigten Interessen des palästinensischen Volkes zufriedenstellen.
Diese Einschätzung wird auch durch israelische Bürgerrechtsbewegung geteilt und wie folgt kurz zusammengefasst:
Nicht
Frieden, sondern Apartheid: Eine kurze Antwort auf den „Trump Plan“
Was hat sich heute geändert?
Die Realität vor Ort ist bereits eine vollständige israelische
Kontrolle über das gesamte Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer
sowie über alle Menschen, die darin leben. Es ist eine Realität
eines von Natur aus undemokratischen Staates. Die wichtigste Änderung
besteht heute darin, dass Israel und die Regierung Trump einen Schritt
weiter gehen, um ihre Absicht zu bekunden, diese Realität
aufrechtzuerhalten. Diese Klarheit verringert die Kluft zwischen der
gegenwärtigen Situation und den euphemistischen Begriffen, mit denen sie
beschrieben wird, erheblich.
Was hat sich heute nicht geändert? Morgen
werden immer noch 14 Millionen Menschen zwischen dem Jordan und
dem Mittelmeer leben, fünf Millionen davon palästinensische Untertanen
ohne politische Rechte. Und wir alle hier, auf die eine oder
andere Weise, werden unter der Herrschaft derselben Regierung in
Jerusalem bleiben, einer Regierung, die unermüdlich daran arbeitet, die
Vorherrschaft eines Volkes auf Kosten des anderen voranzutreiben,
während sie seine Rechte ständig mit Füßen tritt.
Und die Zukunft? Was den Palästinensern
derzeit angeboten wird, sind keine Rechte oder ein Staat, sondern ein
permanenter Staat der Apartheid. Kein großes Marketing kann
diese Schande auslöschen oder die Fakten verwischen. Aber die
schmerzhaften Tatsachen von heute geben Anlass zur Hoffnung auf die
Zukunft, die einzige Zukunft, die wirklich Frieden bieten kann. Eine
Zukunft, die nicht auf Überlegenheit für einige und Unterdrückung für
andere beruht, sondern auf voller Gleichheit, Freiheit, Würde und
Rechten für alle.
Der
Tag wird kommen.
Hagai
El-Ad
Executive Director von B’Tselem
Info-Mail B´Tselem vom 28.01.2020
Mehr Information zu diesem Thema von B´Tselem finden sie hier.
Folgerichtig zu diesem "Friedens-Plan" hat Netanjahu heute auch die weitgehende Annektion des Jordantals Zone C des Palästinenserstaates erklärt. Siehe auch Times of Israel 28.01.2020 und die Bemerkungen im nächsten Kurzartikel auf dieser Seite.
Abschießend soll noch darauf hingewiesen werden, dass mit dem neuen Nationalstaatsgesetz vom Juli 2018 die nicht-jüdische Bevölkerung ihrer Rechte beraubt, zu Bürgern zweiter Klasse - oder besser Nicht-Bürgern - erklärt wurden, was selbst auch Araber mit israelischer Staatsbürgerschaft einbezieht - ganz zu schweigen von den Palästinensern. Hier einige Medienstimmen zu diesem Sachverhalt. Deutschlandfunk - Die Zeit - TAZ
In diesem Teil unserer Web-Site soll eine kritische
Bewertung der politischen Zustände in der Nahost-Region - also Israel -
Palästina - und die Nachbarländer - aufgebaut werden und mit bekannten
und neuem Kartenmaterial untersetzt werden.
Anlass der
Einrichtung dieser Sektion ist die offene Diskrepanz zwischen den dort
geschehenden Ereignissen und unserer Berichterstattung, speziell in
Deutschland, als auch aktuell die Ankündigung weiterer Annektionen
palästinensischer Ge-biete - auf dem Weg zu Erez Israel, verkündet vom
israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu am 11.09.2019.
Das nebenstehende Poster der IRGUN - eine jüdische
Terrororganisation welche in die israelische Armee übernommen wurde -
deren Chef war Menachim Begin - späterer Premierminister Israels -
stellt die eigentlichen Gebietsansprüche Israels dar, welche letztlich
auch Jordanien einschießen. (Quelle: Wikipedia
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Datei:Irgun_poster_Erez_Jisrael.jpg)
Er hoffte
damit seine Chancen für seine Wiederwahl zu verbessern, doch es hat
nicht gereicht für ihn. Aber, und das ist wesentlich,
in Israel hat
dieser Plan kaum Kritik hervorgerufen - bis auf die arabische Minderheit
- über 20% der Bevöl-kerung - und einige Linke Gruppen scheint der Plan
zu gefallen. Keine der anderen Parteien hat die Annektionsankündigung
verurteilt, es scheint also ein Mitte-Rechts-Religiöser-Konsens zu
bestehen das gesamte Jordantal zu annektieren. Neben dem Gebietsanspruch
stellt dies auch eine Schlüsselposition der Wasserverteilung für die den
Palästinensern verbleibenden Gebiete und die Nachbarstaaten dar.
Diese Daten- und Kartensammlung wird erst nur in der deutschen Version
unserer Site integriert und dann schrittweise auch in die anderen
Versionen.
Bookmarken sie uns ... die Sammlung wird stetig
erweitert ...